Aktuelle Themen

Virtuelle Welten als rechtsfreier Raum? Rechtliche Aspekte der Nutzung von SL. Vortrag anlässlich der FASPO-Tagung in Hamburg vom 18.04.2007 Präsentation laden (PDF, 11 Folien, ca. 500 KB)

Mitte Mai 2005 wurde in unserem Nachbarland Österreich ein neues Mediengesetz verabschiedet, das erstmals auch Regelungen für die neuen Medien, darunter auch das Internet enthält. Und da viele deutsche Websitebetreiber Ihre Inhalte auch unter .at-Domains publizieren, tuen sie gut daran, sich auch mit den gesetzlichen Grundlagen in der Alpenrepublik auseinanderzusetzen.
Bereits vor einigen Jahren hat die Europäische Kommission die Einführung von ".eu" (dotEU) als neue Top Level Domain für Europa beschlossen. Europäische Unternehmen, Organisationen, aber auch Privatleute sollen zukünftig unter "www.name.eu" im Internet präsent sein können.
Zum 08.Juli 2004 ist die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft getreten. Abgesehen von der Abschaffung des Sonderveranstaltungsrechts, also des Verbots von Sonderverkaufsaktionen wurden die wichtigsten Prinzipien des bestehenden Wettbewerbsrechts auch im neuen Gesetz weitestgehend übernommen
Mit der EU Richtlinie 95/46/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (kurz Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation) hat der europäische Gesetzgeber für alle Mitgliedsländer der EU einen einheitlichen gesetzlichen Rahmen für Customer Relationship Management und den Datenschutz in Online-Medien geschaffen.
Anbieter von Waren über das Internet müssen ihre Preise ab 01.Januar 2003 so auszeichnen, dass diese die Umsatzsteuer und alle weiteren Preisbestandteile einschließen.
"Wenn Sie immer aktuell über unser Angebot informiert sein wollen, tragen Sie bitte Ihre E-Mailadresse in dieses Feld ein...", solche und ähnliche Newsletter-Services finden sich inzwischen auf fast jedem größeren Online-Angebot.



MÄRZ 2002